Neues aus Niedersachsen

Am vergangenen Wochenende fand in Braunschweig unser 55. Landesparteitag statt. Die Delegierten des Parteitages haben neben den zahlreichen Sachanträgen auch die beiden Leitanträge beschlossen. Darin sprechen wir uns unter anderem für mehr Unternehmensgründungen und gleiche Lebensverhältnisse in Niedersachsen aus. Auf unserer Homepage finden Sie neben den Videos der Reden des Landesvorsitzenden Bernd Althusmann und mir auch die Videos über die beiden Diskussionen zu den Leitanträgen.

Bereits am Freitag fanden turnusgemäß die Landesvorstandswahlen statt. Dr. Bernd Althusmann wurde von den Delegierten im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt. Neu in die Führungsspitze der Landespartei wurde Barbara Havliza gewählt, die die Nachfolge von Burkhard Balz als Schatzmeisterin antritt. Ich selbst bin nun offiziell in das Amt des Generalsekretärs gewählt, nachdem ich es zuvor kommissarisch inne hatte. Für das mir entgegengebrachte Vertrauen möchte ich mich auch auf diesem Weg herzlich bedanken. Es ist eine große Ehre für mich, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen sein zu dürfen. Ich versichere Ihnen, dass ich die Arbeit mit viel Elan fortführen und dabei immer das Wohl der Partei im Sinn haben werde. Alle Ergebnisse zu den Wahlen des Landesvorstandes finden Sie hier auf unserer Homepage.

Am Mittwoch startet der Niedersächsische Landtag wie gewohnt um 9.00 Uhr in das September-Plenum. Gleich zu Beginn beraten die Abgeordneten das erste Mal den Haushalt für das Jahr 2019. Uns ist dabei wichtig, dass es einen guten Ausgleich zwischen Investitionen in die Zukunft, keinen neuen Schulden und der Tilgung von Altschulden geben wird. Weitere Themen werden ein Antrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des LKW-Verkehrs, das Leid der Deutschen aus Russland sowie ein Antrag zur vernünftigen Handhabung der Datenschutzgrundverordnung für das Ehrenamt sein. Sie können die Sitzung beim NDR wie gewohnt im Livestream verfolgen.