CDU Wolfsburg fordert Aufstockung des städtischen Coronafonds für die Wirtschaft

Aus Anlass der CoronaKrise und ihrer gravierenden Auswirkungen hatte die Stadt Wolfsburg einen Fond in Höhe von einer Million Euro aufgelegt. Damit sollten kurzfristig harte Einschläge bei Gewerbetreibenden durch den Lockdown gemildert werden.

Wie richtig diese Maßnahme ist, zeigt die Resonanz, die der Fonds ausgelöst hat. Bis zum genannten Ablauftermin der Beantragung am 30. April 2020 gingen bei der Stadt Wolfsburg bzw. der WMG weit über 600 Anträge von Betrieben ein.

Der Fonds war bereits deutlich vor dem 30.April ausgeschöpft.

Parallel dazu hat die Stadt Wolfsburg einen Fonds zur Unterstützung der Wolfsburger Vereine in Höhe von 500.000 € aufgelegt. Dieser war bis zum 30.04. weit weniger angefragt. Da bis zum Ablauf der Antragsfrist nur 16 Vereine Anträge gestellt haben, befinden sich noch Restmittel im Fördertopf für Vereine.

Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Wolfsburg hat bei ihrer letzten Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, dass die nicht abgerufenen Mittel aus dem Vereinsfonds für die lokale Wirtschaft zur Verfügung gestellt werden sollen.

Aus Sicht der CDU entsteht der Stadt Wolfsburg insofern keine Mehrbelastung, als die schon vorgesehen Mittel lediglich umgewidmet werden.

Die CDU bekräftigt Ihre Forderung, indem sie diese Umwidmung als Antrag stellt.

Dazu der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Peter Kassel: „Viele Betriebe haben zwar fristgerecht Fördermittel beantragt. Aufgrund der hohen Zahl – weit über 600 Betriebe – gehen aber viele Gewerbetreibende leer aus, weil sie, warum auch immer, erst mal gezögert haben. Selbst die noch verbleibenden Mittel aus dem Vereinsfonds reichen nicht aus, alle schon gestellten Anträge entsprechend zu bewilligen“.

Die Idee wurde bereits im Vorfeld im neu eingerichteten Arbeitskreis Wirtschaft der CDU Wolfsburg diskutiert. Dieser begrüßt ausdrücklich, dass sich die Ratsfraktion dieses Themas angenommen hat und entsprechend einen Antrag einreichend wird. 

Dazu der Aufsichtsratsvorsitzende der WMG und Mitglied des AK Wirtschaft der CDU Wolfsburg, Harald Vespermann: Aus Sicht der CDU muss jedes vorhandene Mittel ausgeschöpft werden, um die lokale Wirtschaft in dieser schwierigen Zeit zu stärken. Wir werden in enger Zusammenarbeit zwischen CDU und Wirtschaftsdezernat weitere Maßnahmen erarbeiten“.