Haushaltsklausur der CDU-Fraktion Wolfsburg auf der Burg Warberg

Warberg. Die CDU-Fraktion der Stadt Wolfsburg hat sich am Freitag auf Samstag zu Ihrer Haushaltsklausur auf der Burg Warberg getroffen. Der Einladung der CDU-Fraktion folgte auch Oberbürgermeister Dennis Weilmann, welcher sich am Freitag in die Diskussionen einbrachte.

„Unser Ziel als Christdemokraten muss weiterhin sein, die Haushaltssicherung zu verhindern. Wir wollen, dass wir weiterhin die Hoheit über unsere Finanzen als Stadt behalten.“ So der Fraktionsvorsitzende Christoph-Michael Molnar im Vorfeld der Klausurtagung.

Schwerpunkte der Beratungen in den Bereichen Jugend, Schule, Soziales und Bäder

Der Ergebnishaushalt der Stadt Wolfsburg für das Jahr 2023 umfasst ein Volumen von insgesamt 639 Mio. €. Die Schwerpunkte der Beratungen der CDU-Fraktion lagen vor allem auf den Themen Jugend, Schule, Soziales und Bäder mit Eishalle. Ingesamt herrschte hierbei breiter Konsens, dass in vielen Bereichen die Kosten auf einem zu hohen Niveau liegen. Dieses Niveau müsse dringend reduziert werden, ansonsten werde die angespannte Haushaltslage sich auch zukünftig nicht entspannen können.

Nach der Prognose wird im Jahr 2024 keine Rücklage mehr vorhanden sein und ein Gesamtdefizit entstehen. „Dem muss aus unserer Sicht noch mehr als bisher vorgesehen entgegengewirkt werden,“ so der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Werner Reimer.

Fortlaufendes Controlling zentrale Forderung

Einstimmigkeit herrschte in den Reihen der Christdemokraten auch darüber, dass aufgrund der angespannten Haushaltslage eine methodische Weiterentwicklung stattfinden müsse. Oberbürgermeister Weilmann hat hier bereits einige, wichtige Akzente setzen können, es müsse aber gemeinsam weiterhin geprüft werden, an welchen Stellen noch Potenziale zur Weiterentwicklung herrschen. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Werner Reimer, schlug an verschiedenen Stellen ein fortlaufendes, unterjähriges Controlling zur Umsetzung zunächst pauschal für 2023 veranschlagter Ausgabenkürzungen vor, gerade in den Bereichen, welche das höchste Defizit aufweisen.

Investitionen und Einsparungen müssen gleichermaßen umgesetzt werden

Der Fraktionsvorsitzende Christoph-Michael Molnar hob zum Abschluss der Klausurtagung nochmals die herausfordernde Situation hervor, lobte im gleichen Zuge aber auch die herausragende Zusammenarbeit innerhalb seiner Fraktion, sowie mit Oberbürgermeister Weilmann. „Es ist unabdingbar, dass wir den Fokus auf diverse Einsparungen legen. Gleichwohl müssen wir aber auch dafür sorgen, dass notwendige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt mit Überzeugung getätigt werden. Innerhalb unserer Fraktion herrscht hier große Einigkeit und auch in der Kommunikation mit Dennis Weilmann sind wir hier auf einer gemeinsamen Linie. Jetzt wird es darum gehen, auch die anderen Fraktionen im Rat der Stadt von unseren, wie ich finde richtigen und wichtigen Ideen zu überzeugen.“

CDU-Fraktion betont Zusammenhalt und Teamgedanken

Neben der inhaltlichen Fokussierung war, wie bei vielen Klausurtagungen der Christdemokraten in der Vergangenheit, auch das Teambuilding Teil der Zusammenkunft. Sowohl bei einem gemeinsamen Abendessen, als auch beim gemeinsamen Frühstück am nächsten Tag herrschte eine motivierte und gute Stimmung. „Wir sind ein gutes Team, wir werden auch weiterhin mit vollster Geschlossenheit agieren um die Ziele für unsere Stadt zu erreichen.“ So der Molnar zum Abschluss der Klausurtagung.