SCHWEIGEMINUTE IM AUSSCHUSS FÜR MIGRATION UND INTEGRATION – ISRAEL UND UKRAINEKRIEG

8. November 2023

Wolfsburg.

Die CDU-Fraktion Wolfsburg verurteilt die kriegerischen Handlungen gegen Israel und gegen die Ukraine und trauert um die unschuldigen Opfer des gesamten Krieges. Im Zuge dessen hat die Fraktion am vergangenen Montag in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, auf Initiative des Vorsitzenden des Ausschusses für Migration und Integration, Peter Kassel, eine Gedenkminute in selbigem Ausschuss abzuhalten. Peter Kassel äußerte sich in der Ausschusssitzung wie folgt: „Wolfsburg ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Wir sind in einem Punkt jedoch absolut intolerant, nämlich gegenüber dem Antisemitismus. Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz und wird ihn auch nie wieder haben dürfen. Jeder, der das nicht akzeptiert, kann nicht Teil unserer Gesellschaft sein. Wir verurteilen jeden Akt der Barbarei auf das schärfste und auch jede Sympathie damit.“ Mit diesem Statement unterstrich Herr Kassel die Symbolkraft der Schweigeminute im Ausschuss.

Die CDU-Fraktion unterstützte am Montag diesen Vorschlag mit Applaus und setzte somit ein klares Statement für den Frieden.
Gleichzeitig betonte Fraktionsvorsitzender Christoph-Michael Molnar: „Solch ein Zeichen, wie es hier von Peter Kassel initiativ vorgeschlagen wurde, ist äußerst wichtig, auch in der Kommunalpolitik. Gleichwohl fordern wir aber gerade von der Bundesregierung, auch Taten sprechen zu lassen. Der zunehmende Antisemitismus auf deutschen Straßen erfüllt mich mit Wut und Verzweiflung. Israels Sicherheit muss deutsche Staatsraison sein. Dieser Satz muss und darf aber nicht nur für die Sicherheit des Staates Israel selber gelten, sondern muss auch genauso gelten für die in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden!“