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AmAm Sonntag, den 5.5. führte der CDU Stadtbezirk Mitte-West eine Spargelwanderung vom Rabenberg zur Gaststätte Lindenhof in Nordsteimke durch.

Es ergab sich vor dem Essen eine sehr gute Diskussion zum Thema Europawahl. Lena Düpont, CDU-Kandidatin zur Europawahl, machte klar, dass durch die Europäische Vereinigung Europa gerade die größte Zeit des Friedens und der Freiheit durchlebt.

Alle Anwesenden waren von der Wanderung bei herrlichem Wetter und guten Gesprächen begeistert.

Der CDU Stadtbezirksverband Stadtmitte hat am 29.11.2018 seinen neuen Vorstand in der Mitgliederversammlung gewählt.

Vorsitzender: Harald Vespermann
Stellvertreter: André Bühring, Philipp Hofmann
Beisitzer: Sebastian Gabbey, Günter Kirsch, Heinz-Dieter Klinzmann, Karin Klinzmann, Rene Neumann, Jan Sibbersen, Jens Thurow, Pascal Zollner
Mitgliederbeauftragte: Heinz-Dieter Klinzmann, Karin Klinzmann

Die Aufgabenverteilung im Vorstand (Schriftführer/Protokollant und Pressebeauftragter) sollen im Rahmen der konstituierenden Sitzung im Januar festgelegt werden.

Der niedersächsische Landtag möge das Niedersächsische Schulgesetz dahingehend ändern, dass bei der Vergabe der Plätze an einer Schule neben der Frage der Geschwisterkinder auch die Wohnortnähe berücksichtigt werden kann.

Formulierungsvorschlag: Besteht ein Schulbezirk aus mehreren Ortsratsbereichen , können bei einem Losverfahren Schüler, die im unmittelbaren Einzugsbereich wohnen, bevorzugt werden.

Begründung

Grundsätzlich wird die freie Wahl einer Schulform begrüßt. Seitens der Schulträger werden Schulbezirke festgelegt. Diese können sich auf einzelne Ortsratsbereiche oder auch auf die gesamte Kommune erstrecken. Deshalb gibt es Situationen, in denen bei höherer Anwahl als vorhandene Plätze das Losverfahren angewandt werden muss. Bisher gilt als Kriterium für eine Berücksichtigung lediglich das Merkmal  „Geschwisterkind“. Da aber auch die räumliche Nähe bei Kindern, z.B. gerade im Grundschulbereich  durch gemeinsame Kindergartenzeit  eine große Rolle spielt, sollte hier ein weiteres Merkmal ermöglicht werden.

Das Restaurant Bingo Bingo und die CDU Stadtmitte veranstalteten in der vergangenen Woche gemeinsam den 5. Italienischen Abend zu Gunsten des Vereins Wolfsburger Elfen helfen e.V.

„Wir freuen uns, dass in unserer historischen Mitte Wolfsburgs wieder ein kulinarischer und kultureller Treffpunkt öffnet.“ Mit diesen Worten begrüßte der Vorsitzende Jens Thurow die rund 50 Gäste und betonte: „mit italienischen Spezialitäten, Musik und Comedy zeigen wir gemeinsam mit der neuen Betreiberin Rita Salamoni, welche Qualität in dem historischen Gebäude steckt”.

„Wir wollen gemeinsam unter Freunden lecker essen, einen schönen Abend verbringen und gleichzeitig etwas Gutes tun”, so Thurow. Dafür gab er anschließend eine große Spardose mehrere Male an diesem Abend zum Füllen herum.

Das Wolfsburger Urgestein Opa Wolter spannte einen heiteren und nachdenklichen Bogen von der Geschichte der italienischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Wolfsburg über die aktuelle VW-Krise und die Musikgruppe 2Voices with friends mit Simone Baars sowie den Ratsmitgliedern Melissa Schröder und Frank Roth unterhielt die Besucher mit bekannten italienischen Melodien.

Die 3. Vorsitzende der Wolfsburger Elfen Jessica Michael ging bei ihrer Vorstellung der Wolfsburger Elfen auf die Aufgaben des Vereins ein. „Wir nähen Kleidung für Frühchen und Sternenkinder und unterstützen damit die Eltern sowie die Kliniken in der Region Wolfsburg“ Sie dankte allen Unterstützern an diesem Abend und freute sich bei der Übergabe der Spende durch die CDU-Vorstandsmitglieder über die tolle Veranstaltung.

Rund 250 EURO brachte der Abend neben gutem Essen, Musik und Unterhaltung zur Unterstützung der Wolfsburger Elfen ein.

Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Wolfsburg fordert die Verwaltung auf, die neuen Radwegmarkierungen in der Innenstadt auf ihre Sicherheit zu überprüfen. Ein entsprechender Antrag wurde bei der letzten Fraktionssitzung am vergangenen Montag beschlossen und heute bei der Verwaltung eingereicht.

Aus Sicht der Christdemokraten ist die Verkehrssicherheit nicht gegeben. Durch die neu aufgebrachten Fahrbahnmarkierungen, Radfahrschutzstreifen und Fahrstreifen, für den gradlinigen Verkehr und den Fahrstreifen für den linksabbiegenden Verkehr, sowie den Fahrstreifen für den Gegenverkehr, entspricht der Platzbedarf für die vorhandenen Verkehrsarten nicht den gültigen Vorschriften.

„Beim Überholen eines Radfahrers mit einem PKW ist ein Seitenabstand von 1,5 m gemäß StVO einzuhalten. Dieses ist bei der neu eingezeichneten Radspur nicht gewährleistet. Dadurch werden Radfahrer  gefährdet!“ betont der Fraktionsvorsitzende Peter Kassel.

Zusätzlich gibt den Radfahrern eine Linksabbieger-Insel an der Kreuzung Goethestraße/ Schillerstraße ein unsicheres Gefühl. Ebenso enden manche Spuren des Radschnellweges abrupt und verwirren Auto- und Radfahrer zusätzlich.

Wilfried Andacht, Sprecher der CDU im Bauausschuss der Stadt Wolfsburg, merkt an: “Da ist bei der Planung gehörig was schief gelaufen. Dieses Wirrwarr an Linien überblickt kein Mensch und war bei den vorangegangenen Vorlagen seitens der Verwaltung auch nicht erkennbar“.

Mit ihrem Prüfauftrage ist die CDU sich sicher einen wichtigen Schritt in Richtung einer Verbesserung der Situation zu gehen. Sie hoffen weiterhin auf Unterstützung der anderen Parteien bei den Beratungen in den Gremien. Bei einem Punkt sollte jedoch schnell Einigkeit herrschen: Die Schutzstreifen für den Radverkehr entsprechen nicht den Richtlinien der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Reinhold Höfs, Fahrlehrer und fachlicher Berater beim Antrag der CDU Ratsfraktion abschließend: „ Die Mindestbreite des Schutzstreifens beträgt 1,25 m. Unsere Messungen haben ergeben, dass Beispielsweise an der Kreuzung Goethestraße/ Schillerstraße diese Vorgaben unterschritten werden“.